Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtliche Einordnung eines Wiederkaufsrechts

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtliche Einordnung eines Wiederkaufsrechts

• rechtsportal.de

  BGB § 433 Abs. 1 ; BGB § 456
  Rechtliche Einordnung eines Wiederkaufsrechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 25.01.2013 - V ZR 222/12

  Schadensersatz bei Eigentumsverletzung: Wertminderung eines Grundstücks durch …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Da die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes bei ausgewachsenen Gehölzen regelmäßig unverhältnismäßig ist, § 251 Abs. 2 Satz 1 BGB (BGH NZM 2013, 282) hat er Anspruch auf einen infolge der Rodung entstandenen Minderwert des Grundstücks (…BGH a.a.O.).

  Der Umfang des gerodeten Waldbestandes ist zwar für die Bemessung dieses Schadens von Bedeutung (BGH NZM 2013, 282, juris Tz. 13).

• OLG Brandenburg, 25.02.1998 - 7 U 148/97

  Verpflichtung zum Abschluss von Grundstückskaufverträgen wegen der Herbeiführung …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Auch die Überlassung eines Leistungsbestimmungsrechts für eine Partei in einem beurkundeten Vertrag ist aber zulässig, wenn die Bestimmungsbefugnis im Vertrag hinreichend klar umgrenzt ist (…BGH NJW 1986, 845 Rz. 15; OLG Brandenburg, NJW-RR 1999, 741).
• BGH, 18.12.2002 - VIII ZR 72/02

  Zur Wirksamkeit eines mit Vergleichswohnungen begründeten Mieterhöhungsverlangens …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Die Prozessvollmacht ermächtigt den Bevollmächtigten zur Abgabe rechtsgeschäftlicher und empfangsbedürftiger Erklärungen materiell-rechtlichen Inhalts, soweit sie sich im Rahmen des Rechtsschutzbegehrens halten (BGH NJW 2003, 963).

 
• BGH, 12.03.2013 - XI ZR 227/12

  Bankinsolvenz: Stundungswirkung eines von der Bundesanstalt für …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts der Gemeinde bewirkt aber, ähnlich einem behördlichen Verbot (vgl. BGH MDR 2013, 610, Tz. 26, 52), dass die Übereignung dem Beklagten auf unabsehbare Zeit unmöglich ist.
• BGH, 26.03.1999 - V ZR 368/97

  Voraussetzungen der Unmöglichkeit bei einem Grundstückskaufvertrag

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Solange dagegen die Möglichkeit besteht, dass der Dritte dem Schuldner die Verfügungsmacht wieder einräumt oder der Verfügung zustimmt, steht sein Unvermögen nicht fest (BGHZ 141, 179, Tz. 11).
• BGH, 14.01.1972 - V ZR 173/69

  Vorkaufsrecht der Gemeinde bei Wiederkauf

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Zwar hat der Kläger gegen die Ausübung des Rechts Widerspruch eingelegt, innerhalb dessen auch zu prüfen sein wird, ob die Ausübung des Vorkaufsrechts im Fall des Wiederkaufs überhaupt möglich ist (vgl. BGHZ 58, 78).
• BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

  Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Eine Klage auf Feststellung eines zukünftig möglicherweise entstehenden Rechtsverhältnisses ist unzulässig (BGHZ 120, 239, 253).
• BGH, 27.10.1972 - V ZR 37/71

  Allgemeines Vertragsrecht - Formbedürftigkeit v. Verlängerungsvereinbarungen

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Auch das Formerfordernis, § 311b Abs. 1 BGB, dem auch die die Wiederkaufsabrede unterliegt (BGH NJW 1973, 37), begründet nicht die Unwirksamkeit der Wiederkaufsabrede.
• BGH, 14.01.2000 - V ZR 386/98

  Beendigung eines Wiederkaufsverhältnisses

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Durch die Wiederkaufserklärung wird - unabhängig von ihrer Rechtsnatur - der bereits bedingt abgeschlossene Wiederkaufvertrag mit dem Eintritt der Bedingung wirksam (BGH NJW 2000, 1332; NJW 1963, 709;… vgl. MüKoBGB/Westermann, 6. Aufl., § 456 Rz. 3).
• BGH, 19.12.1962 - V ZR 190/60

  Allgemeines Kriegsfolgengesetz. Wiederkaufsrecht

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2016 - 5 U 108/14

  Durch die Wiederkaufserklärung wird - unabhängig von ihrer Rechtsnatur - der bereits bedingt abgeschlossene Wiederkaufvertrag mit dem Eintritt der Bedingung wirksam (BGH NJW 2000, 1332; NJW 1963, 709;… vgl. MüKoBGB/Westermann, 6. Aufl., § 456 Rz. 3).
• BGH, 11.11.1977 - V ZR 235/74

  Ausübung eines vertraglichen Wiederkaufsrechts - Flurstücke als Teile eines …

• OLG Brandenburg, 15.09.2016 - 5 U 121/14

  Wiederkaufsrecht: Erledigung eines Rechtsstreits auf Unterlassung einer …

  Der Rechtsstreit ist durch die nach Anhängigkeit des hier geführten Verfahrens rechtshängig gewordene Klage, mit der das Wiederkaufsrecht ausgeübt worden ist (12 O 105/13 Landgericht Potsdam, 5 U 108/14 Brandenburgisches Oberlandesgericht), erledigt.